Stellungnahme Umweltausschuss Petersberg

Petersberger Grüne stellen richtig: Fakten statt Welle machen.

Verschleppte der Umweltausschuss in Petersberg einen Antrag? Was ist dran an diesem Vorwurf? Ein im Sommer eingebrachter ein Antrag von Die Linke. Offene Liste blieb monatelang ohne Beschlussfassung. Warum? Die Ausschussvorsitzende stellt richtig.

 „Ein Antrag der Linken zu einem Gesamtkonzept zum Schutz von Umwelt und Natur wurde am 8. Juni im Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Landwirtschaft behandelt“, erklärt Kerstin Hüsemann von Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzende des Ausschusses. „An diesem Tag hätte die Linke bereits eine Beschlussfassung erwirken können. Stattdessen wurde einstimmig beschlossen, dass eine Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen außerhalb des Ausschusses angestrebt werden soll. Damit war der Ausschuss so lange nicht mehr zuständig, bis die Antragsteller mitteilen, dass sie eine Neuvorlage wünschen. Das hat die Linke erst Ende Oktober getan. Dem Ausschuss jetzt monatelanges Verschleppen vorzuwerfen, ist ein starkes Stück.“

Denn klar sei: Wenn kein Antrag vorläge, könne dieser auch nicht behandelt werden. „Der Umweltausschuss kann nur dann tagen, wenn ein Antrag zur Behandlung ansteht,“ erklärt Hüsemann. „Ich musste mich sehr darüber wundern, dass so mancher meiner erfahrenen Kollegen dies anscheinend nicht weiß. Mit Fakten allein kann man aber wohl keine gute Welle machen.“

Und der Antrag der Linken? „Wird in der nächsten Ausschusssitzung selbstverständlich wieder vorgelegt“, sagt Hüsemann. „Der Ausschuss tagt immer dann, wenn etwas auf der Agenda steht.“

Die letzte Sitzung des Umweltausschusses im September befasste sich mit einem Klimaschutzkonzept für Petersberg, ein Vorhaben von Grünen und CDU. „Wir konnten im Ausschuss einen erfahrenen Klimaschutzmanager für einen Vortrag gewinnen und freuen uns, dass der Ausschuss mehrheitlich für den Klimaschutz abgestimmt hat,“ so Hüsemann. Es sei sehr wichtig, dieses Thema auch in Petersberg effektiv anzugehen. Über das weitere Vorgehen in Sachen Klimaschutz wird die Gemeindevertretung in Petersberg voraussichtlich noch im Dezember entscheiden.

„Wir haben in unserem ersten halben Jahr als grüne Fraktion im Gemeindeparlament schon viel Arbeit hinter uns, und noch viel mehr vor uns“, erklärt auch Dennis Richter, Fraktionsvorsitzender der Petersberger Grünen. „Wir haben das Klimaschutzkonzept mit der Koalition auf den Weg gebracht, das besonders uns am Herzen liegt. Aber auch soziale Themen haben wir im Fokus, wie die Frage nach einem Jugendzentrum für Petersberg. Viele weitere Projekte sind im Werden.“

Gefragt nach dem Vorwurf der FDP, die Grünen hätten nicht begriffen, dass die Wahl als Gemeindevertreter auch Arbeit bedeutet, sagt Richter: „In der letzten Legislaturperiode hat die FDP in immerhin fünf Jahren nur ganze zwei Anträge eingebracht. Wir haben bereits drei in einem halben Jahr gestellt. Ich denke, das muss man nicht groß kommentieren, auch da sprechen die Fakten für sich selbst.“

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Ein Kommentar

  1. Hallo zusammen,
    wie ich gelesen habe, haben Sie mitgeteilt:
    „Wir konnten im Ausschuss einen erfahrenen Klimaschutzmanager für einen Vortrag gewinnen“
    Da wir in Wartenberg ebenfalls jetzt Klimakommune geworden sind, hätte ich großes Interesse an den Kontaktdaten, da wir ebenfalls den Vorsitz im Umweltausschuss haben.
    Vielen Dank
    Hubert Reinhardt Fraktionsvorsitzender GRÜNE Wartenberg