Am Mittwoch den 21.11.2023 kam die Mitgliederversammlung des Ortsverbands Künzell von Bündnis 90/die Grünen in der neuen Mitte in Künzell zusammen. Auf dem Programm standen u.a. der Rechenschaftsbericht und die Neuwahl des Vorstands sowie eine Aussprache zur aktuellen politischen Situation der Partei, auch im Hinblick auf die Landtagswahlen, wo wir trotz langjähriger erfolgreicher Regierungsarbeit nicht das erhoffte Ergebnis erzielen konnten.
Zunächst referierten der Fraktionsvorsitzende Bernd Eckart über die Fraktionsarbeit des letzten Jahres, sowie die Sprecherin, Frau Dr. Britta Haag, über die Aktivitäten des Ortsverbands.
Im Anschluss wurden in einer offenen und lebhaften Debatte bei Glühwein und Lebkuchen u.a. die folgenden Punkte angesprochen:
Vision: Die Grünen müssen offensiver eine positive Vision vertreten, wo die Transformation der Industrie und Gesellschaft in Richtung Dekarbonisierung und CO2-Neutralität hinführen soll und was sich daraus für Vorteile für die Bürger*innen ergeben.
Migration: Auf diesem Feld werden wir sicherlich vieles in Frage stellen müssen, was bisher bei uns Konsens war. Die Grünen müssen im Rahmen ihrer Regierungsverantwortung zügig zu konkreten Lösungen gelangen und dies auch deutlich kommunizieren. Beispiele: bessere und verpflichtendere Integrationsmaßnahmen, Ahndung von Verstößen und Integrationsverweigerung, schnelle Aufnahme von Arbeit. Gleichzeitig sollten sich die Grünen aber dem aktuellen Überbietungswettbewerb der Scheinlösungen entziehen und ehrlich benennen, wenn, wie z.B. beim Thema „Asylverfahren in Drittstaaten“, keine verfassungskonformen Lösungen möglich sind.
Raus aus der grünen Blase: wenn wir breitere Bevölkerungsschichten von unseren berechtigten Anliegen überzeugen wollen, müssen wir auch breitere Bevölkerungsschichten ansprechen. Dies sollte bei allen Aktionen, Infoveranstaltungen sowie im Wahlkampf konsequent bedacht werden.
Im Anschluss wurden Vorstandswahlen durchgeführt. Der aktuelle Vorstand wurde im Amt bestätigt: Dr. Britta Haag (Sprecherin), Dr. Alexander Gepperth (Sprecher), Bernd Eckart (Schatzmeister) und Verena Dommasch (Schriftführerin).
