Novemberhilfen werden endlich ausgezahlt

Markus Hofmann, Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Hessischen Landtag, kommentiert den Beginn der Auszahlungen der Novemberhilfen für Gastronomie-, Freizeit- und Kulturbetriebe.

Mit Freude aber auch einer Portion Unverständnis habe ich auf die Nachricht reagiert, dass die sogenannten Novemberhilfen nun endlich ausbezahlt werden. Freude deshalb, weil Gastronomie-, Freizeit- und Kulturbetriebe, die bereits seit Anfang November großteils oder vollständig herunterfahren mussten, das Geld dringend brauchen und jetzt auch bekommen. Unverständnis deshalb, weil die Lage der meisten Betriebe mittlerweile existenzbedrohend, die hochtrabend angekündigten Hilfen (die „Bazooka“ des Bundeswirtschaftsministers Scholz) aber sehr lange auf sich warten ließen. Bei allem Verständnis für die Notwendigkeiten einer genauen Prüfung und dem aufwendigen Aufbau einer Software –  den Betrieben hätte schnellere Hilfe zukommen müssen. Bislang hatte das Bundeswirtschaftsministerium nur Abschläge ausbezahlt. In Hessen wurden Stand 6. Januar bislang rund 94 Millionen Euro Form von Abschlagszahlungen geleistet, insgesamt wurden jedoch ca. 349 Millionen Euro beantragt.

Nun bleibt zu hoffen, dass auch die Auszahlung der Dezemberhilfen schnell in die Tat umgesetzt wird. Denn im Dezember kamen durch den verstärkten Lockdown noch weitere Branchen und Betriebe mit dringendem Unterstützungsbedarf hinzu. Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen hat in den letzten Monaten versucht mit allen ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und Mitteln die Hilfen für Betroffene zu verstärken. Für Wirtschafts- und Kulturbetriebe aber auch Solo-Selbstständige stehen zahlreiche Hilfen bereit (mehr dazu hier).

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