Aktuelles aus der Kreistagsfraktion

Unsere letzte Kreistagssitzung war im Februar. Die für den 27.4. anberaumte Sitzung fiel wegen Corona aus. Seit diesem Jahr können die Fraktionen mehr Fraktionssitzungen abhalten, und nutzen das auch. Zurzeit halten wir die Sitzungen als Telefonkonferenzen ab. Die nächste Kreistagssitzung wird wieder regulär am 22.6. stattfinden, und zwar voraussichtlich in der Neuhofer Sporthalle.

Dass die letzte KT-Sitzung ausfiel und (von der Landesregierung auf den Haupt- und Finanzausschuss bzw. den Ältestenrat verlegt worden war) wurde von der Linken heftig kritisiert, die den Behörden undemokratische Vorgehensweise vorwarf. Letztendlich verlief das aber im Sande, da tatsächlich niemand übergangen worden und diese Vorgehensweise in Einklang mit den Vorschriften war.

Bezüglich des Groenhoffareals auf der Wasserkuppe, das nun bald komplett leer steht und dessen Gebäude teilweise dringend saniert werden müssen, sind wir in Kontakt mit den zuständigen Ministerien.

Der Trägerausschuss (Josef) sollte im Mai tagen. Der Termin wird aber verschoben. Wir werden über Josef Informationen einholen zur Biothan, warum deren Kompost nicht mehr bio-zertifiziert ist.

Getagt hat der Ausschuss Wirtschaft, Planung und Verkehr (Michael). Dort wurde das neue Radwegekonzept des Kreises vorgestellt (die Präsentation bekommt unsere Fraktion noch), und es gab Informationen zum Landesentwicklungsplan.

Am kommenden Montag tagt der Sozialausschuss (Christa) . Auf der Tagesordnung: Stand Corona-Pandemie im Landkreis Fulda, insbesondere in den Bereichen Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, Gesundheit, Schulen.

Bei der Regionalversammlung Nordosthessen (Marion) wurden alle für dieses Frühjahr geplanten Sitzungen abgesagt. In diesem Jahr wird ja an der Neuaufstellung des Regionalplans gearbeitet – möglicherweise wird sich durch die Corona-Krise Einiges verzögern. Letzte Woche tagte erstmals wieder das Präsidium (mit den Fraktionsvorsitzenden). Eventuell finden Ende Juni wieder Ausschusssitzungen (Haupt- und Planungsausschuss, Zentralausschuss) statt. Marion holt über die zuständigen Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Informationen zum Rohstoffabbau (Otterbein, Großenlüder) ein.

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