Liebe Freundinnen und Freunde, die Entwicklungen der letzten Tage sind rasant. Auch seriöse Umfrageinstitute sehen uns derzeit vor der Union, aber bis zum Wahltag am 26. September liegt noch eine Wegstrecke vor uns. Diese Bundestagswahl verspricht ein Duell zwischen Grünen und CDU/CSU um die Führung in diesem Land zu werden und einem spannenden Triell zwischen SPD, FDP und AfD um den dritten Platz.
Die Union reagiert entsprechend hart und hochnervös auf ihre Verluste. Die Attacken, nicht nur von CDU/CSU. Täglich werden Angriffe über Social Media, Talkshows und die Print-Presse gefahren. Manchmal sind sie schlicht unseriös, manchmal verdeutlichen sie eine andere Position und manchmal übertreten sie die Grenze zur Verleumdung und Falschnachrichten.
Wir bitten euch, bewahrt auch angesichts der Angriffe die Ruhe.
All diese Attacken zeigen eins: wir werden als Konkurrenz um die Führung in diesem Land sehr ernst genommen. Unsere Ideen dominieren die politische Debatte, während die Union als Dagegen-Partei auftritt. Angriffe wie der „Argumentationsleitfaden“ der CDU zu unserem Wahlprogramm kontern wir unaufgeregt. Ich habe darauf wie folgt reagiert: „Wir registrieren, dass die Union sich mangels eigenen Programms intensiv mit dem unsrigen beschäftigt. Das ehrt uns, wobei wir uns wünschten, dass sie es mit der nötigen Seriosität täten und nicht mit falschen Behauptungen.“
Zu einem Änderungsantrag zum Titel des Programmentwurfs „Deutschland – alles ist drin“ gab es zahlreiche Posts und Berichterstattung. Ich habe mit folgendem Statement reagiert: „Zum Programmentwurf sind mehr als 3000 Änderungsanträge eingegangen. Diese werden derzeit von der Antragskommission gesichtet und in einem bewährten Aushandlungsverfahren bis zum Parteitag bearbeitet. Was den Antrag zum Titel anbetrifft: Wir als Vorstand stehen hinter dem Titel, schließlich treten wir an, um dieses Land zu führen und die nötigen Veränderungen voranzutreiben.“ Uns ist wichtig, dass wir diese Debatte nicht von außen bestimmen lassen, sondern unsere Antragsberatungen im bewährten, wertschätzenden Verfahren miteinander führen.
Es sieht richtig gut aus für uns und für Erneuerung in diesem Land. Lasst uns in diesem Wahlkampf zusammenstehen, gemeinsam und geschlossen agieren.
Michael Kellner
(Politischer Bundesgeschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)