Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat folgende Anträge und Anfragen gestellt.
Anträge
Antrag Entwicklung einer Fulda-Tour „Frauen, die Fulda prägten“
Antrag Standortanalyse zu den Bronnzeller Spielplätzen
Anfragen
Anfrage Foll integriert – BiAP in der Fuldaer Verwaltung
Anfrage zu Baumaßnahmen fuer den Radverkehr
Anfrage zu fairer und nachhaltiger Beschaffung bei der Stadt Fulda
Anfrage zu Lichtemissionen in der Sternenstadt
Anfrage zu Selbstverpflichtungen und deren Einhaltung
Tagesordnung: Link
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Anfragen
Anfrage Foll integriert – BiAP in der Fuldaer Verwaltung
Betriebsintegrierte Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen Angebote für Menschen, die bisher Tätigkeiten in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung (WfbM) ausgefüllt haben oder hier beruflich ausgebildet wurden. Sie können sich so auf dem ersten Arbeitsmarkt erproben und diese Arbeitsplätze als Sprungbrett für eine Beschäftigung außerhalb der WfbM nutzen. Die entsprechenden Arbeitsplätze sind organisatorisch weiterhin an eine WfbM angedockt, die Mitarbeiter:innen werden über die WbfM entlohnt. Die Einrichtung eines betriebsintegrierten Arbeitsplatzes ist nicht „mildtätig“ oder beruhigt das soziale Gewissen, sie ist ein wichtiger Baustein in Zeiten des sich konstant verstärkenden Arbeitskräftemangels.
Fragen und öffentliche Antworten der Stadt Fulda
Gibt es bereits eine Kooperation mit einer oder mehreren WfbM aus der Region, über die betriebsintegrierte Arbeits- und/oder Berufsbildungsplätze innerhalb der Fuldaer Stadtverwaltung geschaffen wurden?
Die Stadt Fulda hat bereits viele Kooperationen mit unterschiedlichen Verbänden und Organisationen, um schwerbehinderte Menschen zu integrieren. Wir bieten Praktika an und auch Ausbildungsplätze, sofern die persönlichen Voraussetzungen gegeben sind. In den letzten Jahren bestanden Kooperationen u.a. mit:
• FAW gGmbH Fulda (Fortbildungsakademie der Wirtschaft)
• AWO Kreisverband Fulda e.V.
• Gemeinnützige Perspektiva GmbH
• Bundesagentur für Arbeit Aktivierung und berufliche Eingliederung
• btz kassel Berufstrainingszentrum Kassel gGmbH
• DAA Deutsche Angestellten-Akademie GmbH
• BFW Berufsförderungswerk Würzburg gGmbH
• Netzwerk Sozialwesen des Landkreises Fulda
Durch solche Kooperationen können in Einzelfällen im Anschluss an Praktika auch Arbeits-plätze angeboten werden. In enger Zusammenarbeit mit der Schwerbehindertenvertretung sowie der Fachstelle für Integration werden Bewerbungen von Schwerbehinderten intensiv geprüft und im Einzelfall geklärt, ob ein Angebot gemacht werden kann.
Wie sieht die Ausgestaltung der Arbeitsplätze aus, und wie werden die Mitarbeiter:innen begleitet?
Die Begleitung der Praktikantinnen und Praktikanten erfolgt in der Stadtverwaltung generell durch die Ausbilderinnen und Ausbilder in den jeweiligen Fachämtern. Darüber hinaus binden wir bei schwerbehinderten Menschen immer die Schwerbehindertenvertretung ein; hierfür wurde zuletzt ein Mitarbeiter mit 50 % Stellenanteil für die Schwerbehindertenvertretung so-gar freigestellt, um die Betreuung an dieser Stelle zu optimieren.
Bei der Besetzung von Arbeitsplätzen mit Schwerbehinderten werden unter Berücksichtigung der individuellen Einschränkungen die Arbeitsplätze individuell bedarfsgerecht gestaltet und bei Bedarf auch das Integrationsamt zur Beurteilung von notwendigen Maßnahmen zur För-derung der Teilhabe am Arbeitsleben eingeschaltet.
Sieht die Verwaltung das Potenzial, (ggf. weitere) Plätze zu schaffen, möglicherweise auch in bisher nicht berücksichtigten Abteilungen?
Über die bereits bestehenden Maßnahmen hinaus sehen wir aktuell keine Möglichkeit noch mehr Angebote zu schaffen, zumal viele einfache Tätigkeiten innerhalb der Stadtverwaltung durch die veränderte Arbeitswelt inzwischen in vielen Bereichen weggefallen sind.
Antwort der Stadt als pdf: Link
Anfrage zu Baumaßnahmen fuer den Radverkehr
Zur Zeit sind zahlreiche Maßnahmen in Planung oder Umsetzung, die den Radverkehr betreffen.
Deshalb fragt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Magistrat für folgende Orte nach einem Sachstandsbericht:
Galgengraben von Tannenbergstraße bis B27
Der Radweg entlang des Galgengraben ist Bestandteil des städtebaulichen Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt Nordend“. Im Rahmen des Pro-gramms wird der gesamte Bereich um den Galgengraben unter folgenden Themenfeldern gesamtheitlich betrachtet:
– Themenbereich Spielen, Begegnung und Freizeit
– Themenbereich Gestaltung, Landschaft und Vegetation
– Themenbereich Verkehr und Durchwegung
Hierzu wurde in den Jahren 2021 und 2022 eine Potentialstudie erstellt, die als Grundlage für den in diesem Jahr vergebenen konkreten Planungsauf-trag diente. Aktuell wird im Rahmen der Planung untersucht, ob die Mög-lichkeit besteht, Radverkehr und Fußgängerverkehr auf separaten Wegen zu führen, um somit eine Entflechtung und hierdurch Erhöhung der Sicher-heit für alle Verkehrsteilnehmer zu erzielen. In Anbetracht der vorhandenen Randbedingungen (Eingriff in Natur und Landschaft, Wasserrecht, Umgang mit den Kleingärten) ist im Rahmen der Planung ein sehr hoher Abstim-mungsbedarf erforderlich. Sobald die Planung abgeschlossen ist, wird ein entsprechender Förderantrag gestellt, um eine schnellstmögliche Realisie-rung zu gewährleisten.
Radweg zwischen Besges und Haimbach
Die komplette Radwegeverbindung von Besges nach Haimbach setzt sich aus folgenden Abschnitten (Maßnahmen) zusammen:
1) Weg zwischen dem Radweg an der Wegastraße L3139 und dem vor-handenen Brückenbauwerk über den Westring (Maßnahme L40)
2) Neuer Radweg vom Brückenbauwerk über den Westring, parallel zum Westring bis auf Höhe der Firma Küllmer (Maßnahme L108)
3) Weg zwischen der Firma Küllmer und der Kreisstraße K110 (Maß-nahme L112)
4) Neuer Radweg parallel der Kreisstraße K110 bis zur Ortslage Besges (Maßnahme L130)
Bei den Abschnitten 1) und 3) (Maßnahmen L40 in L112) handelt es sich um die Befestigung bestehender Wirtschaftswege, die jedoch im Bestand durchaus mit leichten Einschränkungen mit dem Rad befahrbar sind. Kern-abschnitt zur Herstellung einer durchgängigen Radverbindung zwischen Haimbach und Besges ist der Anschnitt 2) (Maßnahme L108), da hier noch keine Wegeverbindung existiert. Die entsprechende Planung des Radweges ist erstellt, jedoch gibt es noch kein Baurecht für diesen Radweg. Das Bau-recht soll durch den Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Rodges Nr. 2 „Vor dem Haimberge“ erlangt werden. Im Rahmen des Bebauungsplanver-fahrens wurde die frühzeitige Beteiligung durchgeführt. Es ist vorgesehen im nächsten Jahr die Offenlegung durchzuführen. Die Rechtskraft ist frü-hestens Ende 2024 zu erwarten.
Erst wenn sichergestellt ist, dass der Bauabschnitt 2) realisiert werden kann, macht es Sinn die restlichen Bauabschnitte zu forcieren.
Dr.-Dietz-Straße von Ziehers Süd bis nach Künzell (L114, L116):
Stadteinwärts wird von Künzell ein kombinierter Geh- und Radweg entlang der Dr.-Dietz-Straße geplant.
Wie wird der Radverkehr über die Kreuzung in die Pacelliallee geführt?
Bereits Anfang 2021, in Kenntnis des Radverkehrskonzeptes, wurde von der Verkehrsplanungsabteilung untersucht, welche Radverkehrsanlagen in der Dr.-Dietz-Straße im Bereich zwischen der Pacelliallee und der Stadtgrenze nach Künzell angelegt werden können (Maßnahme L114). Im Ergebnis wurde festgestellt, dass aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und der zur Verfügung stehenden Flächen nur einseitig ein Radfahrstreifen angelegt werden kann. Dieser wurde in Fahrtrichtung Fulda, also bergauf vorgese-hen, da hier der Radfahrer wesentlich langsamer ist als der KFZ-Verkehr und durch die Pendelbewegungen auch mehr Platz benötigt. In der Gegen-richtung (Fahrtrichtung Künzell) fährt der Radfahrer mit auf der Fahrbahn. Da es sich in diese Richtung um eine Gefällestrecke handelt, ist die Fahrge-schwindigkeit der Radfahrer dem des KFZ-Verkehrs angeglichener. Die Art der Radverkehrsanlage wurde seinerzeit extra mit der Gemeinde Künzell abgestimmt und auf unserem Stadtgebiet bereits umgesetzt. Dass nun von Seiten der Gemeinde Künzell auf deren Gemeindegebiet die Anlage eines kombinierten Geh- und Radweges geplant sei, ist uns nicht bekannt. Da es sich aus unser Sicht bei der Radverkehrsanlage in der Dr.-Dietz-Straße um eine mit der Nachbargemeinde abgestimmte Maßnahme handelt, ist aktuell auch keine Änderung der Radverkehrsanlage in der Dr.- Dietz-Straße vor-gesehen. Dementsprechend ist auch keine Änderung der Radverkehrsfüh-rung am Knotenpunkt Pacelliallee / Dr.-Dietz-Straße angedacht. Sollte von Seiten der Gemeinde Künzell wirklich die Anlage eines kombinierten Geh- und Radweg angestrebt werden, so müsste sie sich auch Gedanken darüber machen wie sie den Übergang von einem kombinierten Geh- und Radweg auf einen Radfahrstreifen gestaltet.
Für den Ausbau der Pacelliallee zwischen der Dr.-Dietz-Straße und der Straße An St. Johann (Maßnahme L116) wird aktuell die entsprechende Straßenplanung erstellt. Beim aktuellen Planungsstand kann noch keine endgültige Aussage darüber getroffen werden, welche Art von Radverkehrs-anlagen vorgesehen werden. Zu gegebener Zeit wird den städtischen Gre-mien die Gesamtplanung dieses Straßenabschnittes vorgestellt.
Antwort der Stadt als pdf: Link
Anfrage zu fairer und nachhaltiger Beschaffung bei der Stadt Fulda
Seit mittlerweile fast 5 Jahren trägt die Stadt Fulda die Auszeichnung „Fairtrade-Stadt“. Zu den Bedingungen gehört u.a., dass bei allen Magistrats- und Ausschusssitzungen und in den Büros der Verwaltungsspitze fair gehandelter Kaffee und ein weiteres Produkt aus fairem Handel angeboten wird.
Fragen und öffentliche Antworten der Stadt Fulda
Welche weiteren fair gehandelten Produkte werden außer Kaffee angeboten?
In den Büros der Verwaltungsleitung und bei Magistratssitzungen wird als zweites Produkt aus fairem Handel Zucker angeboten.
Sieht der Magistrat die Möglichkeit, im Rahmen der städtischen Verwaltung weitere, regelmäßig zu beschaffende Produkte (Wein, Schokolade, Zucker, Milch etc.) durch fair gehandelte Alternativen zu ersetzen?
Ja, da wo es Sinn macht. In den Fällen, in denen es regionale Alternativen gibt, werden diese bevorzugt, um die CO²-Belastungen durch lange Trans-portwege zu vermeiden z.B. Wein, Honig, Milch, Apfelsaft statt Orangensaft.
In wieweit ist die nachhaltige Beschaffung in der gesamten Verwaltung und in weiteren städtischen Einrichtungen (Schulen, KiTas, Vereinen etc.) bereits umgestellt?
Über die zentrale Beschaffungsstelle werden den städtischen Einrichtungen und Ämtern bereits zahlreiche nachhaltige Büromaterialien mit dem Um-weltzeichen „Blauer Engel“ bereitgestellt (Recycling-Büropapier, Schreibge-räte, Aktenordner).
Im Bereich der Arbeits- und Schutzkleidung orientiert sich die aktuelle Her-stellerfirma an den Zielen für nachhaltige Entwicklung der UN.
Im Rahmen der Umsetzung des Elektromobilitätskonzepts der Stadt Fulda werden Fahrzeugbeschaffungen soweit möglich und vertretbar verstärkt auf Elektrofahrzeuge ausgerichtet.
Antwort der Stadt als pdf: Link
Anfrage zu Lichtemissionen in der Sternenstadt
Fulda ist seit 2019 als Sternenstadt ausgezeichnet, Lichtemissionen zu vermeiden ist bei der städtischen Beleuchtung seitdem Standard. Sehr gut ist, dass auch Haushalte und die Industrie als Akteure in die Optimierung der gemeinsamen städtischen Beleuchtung einbezogen werden. Aus der Reihe fällt in diesem Jahr besonders die Landesgartenschau mit der „Grünen Aussicht“, deren Beleuchtung bis zur Wasserkuppe deutlich sichtbar war. Auch andere temporäre Veranstaltungen wie „Lichterfeste“, das Schützenfest oder die weihnachtliche Beleuchtung in der Innenstadt passen nicht ins Bild einer angepassten städtischen Beleuchtung.
Fragen und öffentliche Antworten der Stadt Fulda
Wie verlaufen Abstimmung und Zusammenarbeit zwischen Stadt und anderen Akteuren in Bezug auf eine „nachtfreundliche“ Beleuchtung bei temporären Veranstaltungen?
Die Stadt informiert und berät über die Umsetzung einer nachtfreundli-chen Beleuchtung und dessen Bedeutsamkeit. Ergänzend wird die kom-munale „Richtlinie der Stadt Fulda zum nachhaltigen Umgang mit funktio-nalem und gestalterischem Licht im Außenbereich“ allen Antragsstellenden mit relevanten Vorhaben weitergereicht.
Welche Möglichkeiten hat die Stadt, verbindliche Anforderungen für andere Akteure zu definieren und bei Nichteinhaltung auch zu sanktionieren?
Temporäre Veranstaltungen werden im öffentlichen Bereich räumlich und zeitlich begrenzt. Weitere Anforderungen müssen den rechtlichen Vorga-ben entsprechen oder beispielsweise wie am Fuldaer Weihnachtsmarkt per Satzung beschlossen werden. Es sind hier weitergehende allgemeine An-forderungen, unter anderem auch zur Beleuchtung, aufgeführt und mit entsprechende Sanktionen bei Nichteinhaltung deklariert.
Welche Fortschritte wurden in der Zusammenarbeit mit Bürgern und Industrie bei den Lichtemissionen in der Stadt erreicht?
Es werden seit Etablierung des Prädikats #lichtbewusstsein in Zusammen-arbeit mit der IHK Fulda und dem Landkreis auch im Stadtgebiet immer mehr Betriebe ausgezeichnet, welche sich nachweislich für eine nacht-freundliche Beleuchtung einsetzen bzw. bestehende umrüsten. Auch Bür-gerinnen und Bürger im Stadtgebiet zeigen stetig größeres Interesse an dieser Thematik. Nach der letzten Lichterzählung im Oktober 2023 im Rahmen des Forschungsprojektes „Nachtlicht-BüHNE“ lässt sich festhal-ten, dass sich die Anzahl der Leuchtquellen beispielsweise am Universi-tätsplatz im Vergleich zur Zählung im September 2021 um mehr als 45% reduziert hat. Dies ist auf die gemeinsamen Bemühungen der Stadt in Zu-sammenarbeit mit den Gewerbetreibenden und den Bürgerinnen und Bür-ger zurückzuführen.
Antwort der Stadt als pdf: Link
Anfrage zu Selbstverpflichtungen und deren Einhaltung
Fulda hat sich als Fairtrade-Stadt und als Sternenstadt dazu verpflichtet, über den gesetzlichen Rahmen hinaus aktiv zu sein. Aus den Aktivitäten folgen teilweise Verpflichtungen (z.B. als „Fairtrade-Stadt“), teilweise wird für das zukünftige Handeln eine bestimmte Richtung vorgegeben (z.B. als „Sternenstadt“).
Fragen und öffentliche Antworten der Stadt Fulda
Durch welche weiteren Siegel, Auszeichnungen, Mitgliedschaften oder Ähnliches ergeben sich für die Stadt Fulda Verpflichtungen oder Ziele über den gesetzlich verpflichtenden Rahmen hinaus?
Im Bereich Nachhaltigkeit u.a.:
• Umweltzentrum Fulda für Nachhaltigkeit, Gartenkultur und Tierpäda-gogik e.V.
• Klimabündnis e.V. seit 1997
• HessenAktiv Klimabündnis seit 2018
• Arbeitskreise auf Landes- und Bundesebene zum Thema „Horizon Eu-rope – klimaneutrale und smarte Städte bis 2030“
• Kommunen für biologische Vielfalt e.V. seit 2022
• Jobticket für städtische MitarbeiterInnen seit 2020
• Region Fulda GmbH
• LGS 2.023
• Städtische Wettbewerbe und Aktionen z.B. Fulda blüht auf, Vorgar-ten-Wettbewerbe, Kooperationsprojekte mit Landwirten
• Städtepartnerschaften und -patenschaften, Städtefreundschaften
• Fairtrade-Stadt seit 2018
• erste deutsche Sternenstadt seit 2019
Wer in der Verwaltung der Stadt ist für die Einhaltung aller Verpflichtungen und Ziele aus den Selbstverpflichtungen der Stadt zuständig?
Die Zuständigkeit liegt bei den Fachämtern in enger Abstimmung mit den Dezernenten.
Wie informiert die Stadt Fuldas Bürger*innen und Unternehmen über Beteiligungsmöglichkeiten und in welchen Bereichen besteht die Möglichkeit dazu?
Die Informationen erfolgen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit.
Antwort der Stadt als pdf: Link
Anträge
Antrag Entwicklung einer Fulda-Tour „Frauen, die Fulda prägten“
Antragstext
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt eine Stadtführung „Frauen, die Fulda prägten“ zu entwickeln und in der Stadt an den entsprechenden Haltepunkten Hinweistafeln anzubringen. Die Auswahl sollte Frauen aus allen Bereichen des Fuldaer Lebens beinhalten – Wirtschaft, Politik, Kultur, Bildung, Sport, Handwerk etc., deren Wirken für Mädchen und Frauen vorbildhaft und wegweisend war.
Begründung
In diesem Jahr wurde der Antrag auf einen ‚Walk of Femmes‘ in der Bahnhofstrasse abschlägig beschieden. Dennoch bleibt es ein wichtiges Anliegen, die Fuldaer Stadtmütter dauerhaft besser zu präsentieren, die viel in und für unsere schöne Stadt geleistet haben.
Fulda ist nach wie vor eine männlich dominierte Stadt – das zieht sich von den Bischöfen über den hauptamtlichen Magistrat bis zu Gremien, Stadtverordnetenversammlung, Ehrenbürgern und Wirtschaftskreisen. Dabei haben selbstverständlich auch Fuldaerinnen großen Anteil an der Entwicklung unserer Stadt. Weibliches Wirken soll dauerhaft gewürdigt werden, nicht nur in der Frauenwoche oder bei ähnlichen Veranstaltungen.
Die Regeln für die Auswahl sollen definiert werden (z.B. keine lebenden Frauen – im Gegensatz zum ‚Walk of Femmes‘).
Bei der Auswahl der Frauen sollen viele Fuldaer Bürger/innen einbezogen werden, etwa durch eine entsprechende Ausschreibung.
Frauen, die dafür in Frage kommen (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Landgräfin Anna von Hessen, Stiftsdame Sophie von Gilsa (Stift Wallenstein), Lioba Munz OSB (Künstlerin), Agnes Mann (Künstlerin), Maria Alster (Firmengründerin), Josefine Detig (Lehrerin), Ria Warmuth (Stadträtin), Maria Rang (Unternehmerin + Wohltäterin), Lilly Fahr (Foaset), Salome von Pflaumern (Benediktinerin), Lioba (Heilige), Josephine Grau (Schriftstellerin), Louise T. Giesel (Bäckermeisterin), Mater Ehrentraud Eschborn (Leiterin Marienschule), Clara Harnack (Malerin, Widerstand NS-Zeit), Verena Pfisterer (Künstlerin), Mally Kühn (Frauenbildung), Erna Hosemann (Gründerin AWO Fulda)
Antrag als pdf: Link
Antrag Standortanalyse zu den Bronnzeller Spielplätzen
Antragstext
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt die Aktivierung des Spielplatzkompasses für den Stadtteil Bronnzell, um dort eine Standortanalyse durchzuführen. Diese soll die Grundlage für sich daraus ergebende Aufträge darstellen.
Begründung
Im Stadtteil Bronnzell gibt es aktuell drei Spielplätze, bezieht man die Spielflächen an der Landgräfin-Anna-Schule ein, sind es vier Spielplätze. Alle liegen östlich der Bronnzeller Straße, die gerade für kleinere Kinder ein unüberwindbares Hindernis darstellt. Das gilt auch dann, wenn diese Kinder sich bereits in einem kleinen Radius selbständig rund um das Elternhaus bewegen.
Die Planung eines Spielplatzes auf der Westseite Bronnzells wurde in der Vergangenheit regelmäßig thematisiert und ist für Bronnzeller Kinder wie Eltern weiterhin eine Herzensangelegenheit.
Antrag als pdf: Link