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  • #LTW2023: Grüne Direktkandidat:innen gewählt

    „Wir haben einen Führungsanspruch in Hessen!“

    Keine Überraschungen bei der Aufstellung der grünen Direktkandidat:innen im KUZ Kreuz am gestrigen Abend: Das bewährte Duo Silvia Brünnel und Markus Hofmann kandidierte erneut für die Landtagswahl am 08. Oktober. Silvia Brünnel wurde für den Wahlkreis 14 (Fulda I), Markus Hofmann für den Wahlkreis 15 (Fulda II) gewählt – beide in geheimer Wahl und einstimmig.

    Kaya Kinkel, die bereits im Dezember als Kandidatin für den Wahlkreis 11 (Hersfeld) gewählt worden war, leitete die Versammlung mit Fachkompetenz und Charme.

    Überzeugende Ergebnisse

    Brünnel erhielt von 49 möglichen 48 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme, Hofmann von 50 möglichen 46 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und einer ungültigen Stimme (DB-bedingt konnten nicht alle Mitglieder pünktlich zum ersten Wahlgang da sein, das erklärt den Unterschied bei den möglichen Stimmen). Der nächste Schritt folgt nun auf der Landesmitgliederversammlung in Wetzlar am 25./26. Februar, wo beide gute Chancen auf aussichtsreiche Listenplätze haben.

    Ersatzbewerberin für Brünnel ist Marie-Louise Puls, Ersatzbewerber für Hofmann Knut Heiland – beide sind als Stadtverordnete und Doppelspitze des grünen Kreisvorstands in Fulda gut bekannt. Auch Puls und Heiland wurden mit einstimmigen und starken Ergebnissen gewählt.

    Die Vorstellung der Kandidat:innen

    Dem hessischen Landtag gehören Brünnel und Hofmann seit 2019 an. In ihren Bewerbungsreden setzten beide unterschiedliche Schwerpunkte. Brünnel hob ihre besonders enge Verbindung zu Fulda und dem KUZ Kreuz hervor und sagte: „Im Kreuz wurde schon Offenheit und Toleranz gelebt, als das an anderen Orten noch schwieriger war.“

    Mit Blick auf die ablaufende Legislaturperiode sagte sie, man habe bei allen Krisen schnell gehandelt. Benötigte Mittel seien rasch bereitgestellt worden, besonders für Frauenhäuser, Beratungsstellen und andere caritative Einrichtungen. Vieles sei erstmals digital ermöglicht worden und bleibe auch nach der Pandemie so erhalten, etwa die Schwangerschafts-Konfliktberatung.

    Die frauenpolitische Sprecherin der Grünen in Wiesbaden freute sich besonders darüber, dass in Hessen eine Landeskoordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention etabliert wurde und mittlerweile über 10 Millionen für Gewaltschutz bereitstehen. Um die Folgen der Ukrainekrise abzufedern, seien viele Mittel zur Verfügung gestellt worden, besonders beeindruckt habe sie aber die fortdauernde Hilfsbereitschaft der Bevölkerung.

    In ihrer Rede verwies Brünnel auch darauf, dass Hessen noch inklusiver werden kann und nannte Integration am ersten Arbeitsmarkt und Inklusion in der Schule als Beispiele. Sie freute sich darüber, dass Grundschullehrer:innen in Hessen nun neu in der Besoldungsgruppe A13 sind. In Sachen Pay Gap zwischen Frauen und Männern gäbe es allerdings noch immer viel zu tun.

    Auch Markus Hofmann verwies in seiner Bewerbungsrede auf die vielen und so unterschiedlichen Krisen: „Klimaerhitzung, Pandemie, Krieg, Energiekrise, Inflation, die größte Fluchtbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg, Fachkräftemangel scheinen übermächtig zu sein.“ Die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden habe mit dem Klimagesetz, dem neuen Energiegesetz, dem bald kommenden 31-Euro-Hessenticket und dem novellierten Naturschutzgesetz viel fürs Klima erreicht. Es brauche aber weiter den Mut zur Veränderung. Als Beispiele nannte Hofmann den Ausbau der erneuerbaren Energien, lebenswerte Städte und garantierte Mobilität auch auf dem Land.

    Die gewählten Kandidat:innen wurden mit Beifall und Blumen geehrt. Abschied zu nehmen galt es von Nicole Meisinger, die zwei Jahre lang die Kreisgeschäftsstelle der Grünen als Geschäftsführerin leitete und sich nun Richtung Mittelrhein verabschiedet. Ihre Nachfolge tritt Andreas Böhm an.

    Text: Jutta Hamberger, Fotos: Walter M. Rammler

  • Die Fulda erlebbar machen

    Auch Fulda liegt an einem schönen Fluss, aber für die Bewohner:innen der Stadt ist ihr Fluss kaum erlebbar. Das zu verändern ist schon seit längerem ein Herzensanliegen des Grünen Stadtverbandes. Ein erster Schritt wurde jetzt gemacht: Der im November eingebrachte Haushaltsantrag wurde als Prüfantrag angenommen – mit einem Ergebnis ist allerdings wohl erst im Herbst 2023 zu rechnen.

    Um etwas über die Hintergründe zu erfahren, hatten wir im November 2022 einen Ortstermin mit Stadtbaurat Daniel Schreiner und Marcus Schlag, dem Geschäftsführer der Landesgartenschau, organisiert. Das Gespräch war erhellend und sehr informativ, v.a. was die komplexe Rechtslage angeht, denn der Uferbereich von Fließgewässern unterliegt besonderem Schutz. Um offiziell eine Badestelle ausweisen zu können, müssen daher zahlreiche Anforderungen beachtet und erfüllt werden. Gerade auch vor diesem Hintergrund begrüßen wir die für die Landesgartenschau eingerichteten Plattformen als „Badestelle-light“ – zumindest die Füße können hier schon mal Kontakt mit dem Wasser aufnehmen.

    Die Fulda erlebbarer zu machen ist nichts, was kurzfristig umgesetzt werden kann, aber wir bleiben dran. Am 03. Juni laden wir alle Interessierten zu einem Spaziergang entlang der Fulda von Bronzell nach Maberzell ein (Details folgen auf der Homepage).

    Walter M. Rammler
    (Sprecher des Stadtverbands Fulda, Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

    Fotos: Walter M. Rammler

  • Kreistagsfraktion stellt sich neu auf 

    Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / Volt im Fuldaer Kreistag ist die zweitgrößte Fraktion und die stärkste Oppositionsfraktion. Im letzten Halbjahr hat es einige personelle Änderungen gegeben.

    • Wechsel wegen Umzug: Janina Reinhardt zieht in ein anderes Bundesland um und kann deshalb ihr Mandat nicht weiter ausüben. Sie gab es an Christa Krippner ab.
    • Wechsel wegen Niederlegung des Mandats: Katja Grötzner legte ihr Mandat im November nieder, Josef Benkner wird ihr Nachfolger in der Kreistagsfraktion. Kipper und Benkner sind vertraut mit der Arbeit im Kreistag, beide waren bereits in der vergangenen Legislaturperiode Kreistags-Mitglieder.
    • Zurück aus der Babypause: Dr. Kerstin Wingenfeld kommt zurück und wird im neuen Jahr die Fraktionsgeschäftsführung von Katja Grötzner übernehmen.
  • Poppenhausen komplett entschuldet

    Erfolgsprogramm Hessenkasse

    Mithilfe des Entschuldungsprogramms der Hessenkasse wurden 179 hessische Kommunen um fast fünf Milliarden Euro entschuldet. Jede Gemeinde zahlt dabei einen Eigenanteil, um die ausstehenden Kassenkredite zurückzuführen, den restlichen Anteil übernimmt die Hessenkasse. Poppenhausen konnte in 2022, neben sieben weiteren Kommunen, seinen Tilgungsbeitrag komplett leisten.

    „Damit unsere Kommunen handlungsfähig bleiben und von finanziellen Altlasten befreit werden, wurde das bundesweit einmalige Programm ins Leben gerufen. Es freut mich, dass trotz aktuell schwieriger Zeiten insgesamt acht Kommunen ihre Schulden bereits tilgen konnten. Mit Poppenhausen hat auch eine Gemeinde aus dem Landkreis Fulda eine schnelle Tilgung geschafft“, so Markus Hofmann, kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

    Die im Programm beteiligten Kommunen müssen einen Eigenanteil von 21,3 Millionen Euro aufbringen, den wesentlich höheren Restbetrag von 42,6 Mio. Euro übernimmt die Hessenkasse.  Poppenhausen hat insgesamt 150.000 Euro selbst gezahlt, der restliche Betrag von 300.000 Euro wurde erlassen.

    Mit einem festgelegten Zinssatz von rund 1,5 Prozent für den gesamten Finanzierungszeitraum von 30 Jahren, wird zudem ein Anstieg der Zinsen vermieden. „Damit geben wir den Kommunen Planungssicherheit für den gesamten Zeitraum der Entschuldungsphase. Denn bereits eine kleine Anhebung des Zinsniveaus hätte enorme Auswirkungen auf die Rückzahlungssummen“, erklärt Silvia Brünnel, Grüne Landtagsabgeordnete aus Fulda.

    257 Kommunen, die in der Vergangenheit keine Kassenkredite aufgenommen haben und damit nicht Teil des Entschuldungsprogramms sind, profitieren durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse: Da sie in den vergangenen Jahrzehnten gegebenenfalls auf Investitionsmaßnahmen verzichtet haben, um sich nicht zu verschulden, stellt das Land Hessen rund 630 Millionen Euro zur Verfügung, um Projekte vor Ort zu realisieren. Insgesamt konnten bereits 1800 Projekte als förderfähig eingestuft werden.

  • Kaya Kinkel ist Direktkandidatin für Hersfeld-Rotenburg

    Kaya Kinkel wurde von den Grünen Hersfeld-Rotenburg einstimmig zur Direktkandidatin im Wahlkreis 11 für die #Landtagswahl gewählt. 🥳

    Sie ist bereits seit 2017 Landtagsabgeordnete und Sprecherin für Energie und Wirtschaft. Kaya Kinkel hat Wirtschaft mit dem Schwerpunkt Nachhaltigkeit studiert, arbeitete als Projektmanagerin bei einem Energieversorger und lebt mit ihrem Mann und den beiden Kindern in Wildeck-Hönebach.

    Der Eiterfelder Kriminaltechniker und Landwirt Joachim Nophut wurde als Ersatzkandidat notiert. Er ist bereits seit elf Jahren in der Gemeindevertretung #Eiterfeld und seit 2021 im Kreistag Fulda. 💚

    📸Walter M. Rammler