Parlamentarische Arbeit in der Stadt Fulda

Anträge

DatumTitelVorgangErgebnisBeschluss-Text
17.05.2021Konzept für die Organisation des Schwimmbadbesuches in der Freibadsaison333/2021 SKAobsoletAufgrund der Tatsache, dass wesentliche Punkte des Antrages bereits erfüllt sind, betrachtet die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ ihren Antrag Nr. 1/2021 als erledigt.
17.05.2021 Gebärdendolmetscher*in für alle Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung Fulda
17.05.2021 Ausweisung der Friedrichstraße zur
Fußgängerbereich als Verkehrsversuch für die Dauer eines Jahres
05.07.2021Tempo 30 im gesamten Streckenverlauf der Bronnzeller Straße zurückgewiesen
05.07.2021 Kostenfreiheit für Menstruationsartikel in weiterführenden Schulen der Stadt Fulda364/2021 SKAteilweise zurückgewiesen Der Schul-, Kultur- und Sportausschuss nimmt den Antrag Nr. 12/2021 der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 03.05.2021 insoweit an, als an den weiterführenden Schulen in Träger-schaft der Stadt Fulda in den Sekretariaten eine „Notfallausstattung an Menstruationsartikeln“ vorhanden ist und an Schülerinnen im Bedarfsfall ausgegeben werden kann. Jedoch ist im Ver-lauf des nächstens Schuljahres in mindestens zwei Schulen ein Pilotprojekt zu installieren, das sowohl das niederschwellige Angebot definiert, als auch Verteilerwege erprobt. Im Ausschuss wird nach dem vorgenannten Zeitraum über die Ergebnisse der Pilotprojekte berichtet. Das generelle kostenfreie Auslegen von Menstruationsartikeln auf den Toiletten wird hingegen abgelehnt.
20.09.2021Bienenstadt Fulda
20.09.2021Bewerbung der Meldeplattform Radverkehr
20.09.2021 Mülltrennsystem bei öffentlichen Abfalleimern zur Landesgartenschau 2023
26.10.2021Antrag zur Einrichtung eines Fahrradschutzstreifens in der Künzeller Straße zwischen Einmündung Heidelsteinstraße und Michael-Henkel-Straße
26.10.2021 Bezuschussung von Stoffwindeln für junge Eltern/Sorgeberechtigte
26.10.2021Antrag auf Schaffung eines auch für Menschen mit Behinderungen durchgehend nutzbaren Gehwegs zwischen Emaillierwerk und Oberem Haupteingang des Bahnhofs
10.11.2021Haushaltsanträge ABK Link533/2021
10.11.2021 Haushaltsanträge DWA Link
10.11.2021 Haushaltsanträge HFA Link530/2021
10.11.2021 Haushaltsanträge SFA Link508/2021Beschlussprotokoll
10.11.2021 Haushaltsanträge SKA Link513/2021Beschlussprotokoll

Anfragen

DatumTitel
05.07.2021Umsetzung der Katzenschutzverordnung im Stadtgebiet Fulda
05.07.2021Anfrage zur Gleichbehandlung aller Geschlechter in den Sanitäranlagen des Schlosstheaters
05.07.2021 Nutzung der Parkstreifen „Gerloser Weg“
05.07.2021Beteiligung am Programm „100 KlimaKantinen“ des HMUKLV
05.07.2021Förderantrags Management in der Stadtverwaltung
20.09.2021Anfrage zum Meldeplattform Radverkehr
20.09.2021Minigolfanlage im Schlossgarten
20.09.2021Quantifizierung der im „Bericht zu kommunalen Klimaschutzmaßnahmen
der Stadt Fulda“ verwendeten Ampeldarstellung
20.09.2021Schulwegtraining in Fulda
20.09.2021Resolution für die Verkehrswende in Hessen 2031
26.10.2021Situation von wohnungs- und obdachlosen Menschen in Fulda im Winter 2021/2022
26.10.2021Elektrobusse der RhönEnergie
26.10.2021Ausfällen des Kinder- und Jugendprogramms im Schlosstheater
26.10.2021Klimaschutz – Photovoltaikanlagen
26.10.2021Anfrage zur geplanten Renovierung des Schlossgartens