In Haushaltsberatungen sind ist die Stimmung in der Regel angespannter als in einer normalen Gemeinderatssitzung. So war es auch in Eiterfeld. Ungewöhnlich war aber, dass eigentlich vom ersten Moment an eine Blockbildung deutlich wurde: Auf der einen Seite die CDU, auf der anderen SPD und FWG – und dazwischen die Grünen. Und schnell ließ sich erahnen: CDU-Kalkül war es, sämtliche Vorschläge von SPD, FWG und Grünen abzulehnen.
Harte politische Auseinandersetzung
Pascal Möller (FWG) kannte vor allem ein Thema: Vorwürfe der Untätigkeit in Richtung Bürgermeisterin Hauke und CDU. Diese ‚Abrechnungsrede‘ wurde von Georg Nophut (SPD) kritisiert, der eine andere Form der politischen Auseinandersetzung forderte. Für die Grünen trat ihr Fraktionsvorsitzender Joachim Nophut ans Rednerpult. Kernpunkte seiner Rede waren die intensive Auseinandersetzung mit dem Haushalt und der oft nicht als ausreichend oder verspätete empfundene Informationsfluss seitens Bürgermeisterin Hauke. Nophut kritisierte v.a. den fehlenden Finanzstatusbericht und die Auflösung der Sonderposten.
Stefanie Klee (CDU), stellvertretende Eiterfelder Gemeindeverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete, hielt die letzte Rede. Die Kritikpunkte von FWG und SPD bügelte sie ab, um dann Bürgermeisterin Dana Hauke über den grünen Klee zu loben. Stefanie Klee machte klar, dass der Eiterfelder Haushalt von notwendigen Sparmaßnahmen geprägt sei und die CDU keine Anträge gestellt habe, die Geld kosten. Das Sondervermögen von ca. 1,9 Mio. € solle in das Gewerbegebiet „Auf der Großmühl“ fließen. In den sich anschließenden Abstimmungen wurden alle grünen Anträge abgelehnt, obwohl einige mit hohen Fördergeldern hätten realisiert werden können.
Nein in der Sitzung, Ja nach der Sitzung
Nach einer solchen Haushaltsdebatte stellen sich natürlich gewisse Fragen. Joachim Nophut: „Wenn alles abgelehnt wird, wenn nicht zwischen Kosten und Investitionen differenziert wird, wenn auf hohe Fördergelder verzichtet wird, dann ist man einfach nur enttäuscht.“ Auch der in den Diskussionen hervorgerufene Eindruck, die Grünen hätten in der Vergangenheit einfach alles falsch gemacht, sorgte für großen Unmut. „Das war eigentlich keine Haushaltsdebatte, sondern reine Wahlkampf-Rhetorik“, resümierte Nophut nach der Sitzung.
Bürgermeisterin Dana Hauke äußerte sich positiv über einige grüne Anträge und informierte darüber, dass sie mit der Verwaltung schon einiges angeschoben habe, was den grünen Anträgen entspreche.
„Wir Grüne in Eiterfeld nehmen folgendes mit: Wir machen hier richtig gute Arbeit!“, so Nophut. Die Herausforderung, sich zwischen FWG und SPD einerseits und der CDU andererseits zu positionieren, bliebe bestehen: „Es ist wichtig, dass wir ein klar erkennbares grünes Gesicht haben, auch wenn wir im Sinne Eiterfelds auch mit der einen oder anderen Fraktion gemeinsam abstimmen“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Eiterfeld.
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