Grüne Anfragen und Anträge zur Stadtverordnetensitzung am 25.09.2023 15. Oktober 202315. Oktober 2023 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat folgende Anträge und Anfragen gestellt. AnträgeAntrag Beschilderung „Fair-Dreieck“ am LuckenbergAntrag Die Kennzeichnung der Bussteige am Stadtschloss verbessern AnfragenAnfrage zu einem Sachstandsbericht „Family Heritage Meeting“Anfrage zum StadtradelnAnfrage zum Themengarten Bauwerksbegrünung auf der LGSAnfrage zur Arbeit mit den SINUS Milieus in Fulda Tagesordnung: Link Du hast Fragen oder Anregungen? Melde dich unter stadtfraktionfd(at)gruene-fulda.de Anfragen Anfrage zu einem Sachstandsbericht „Family Heritage Meeting“ Das „Family Heritage Meeting“, das Anfang September gleichzeitig mit der Konferenz „Fuldas Jüdische Geschichte“ in Fulda stattfand, war ein in jeder Beziehung bewegendes Ereignis. Das gilt für die aus vielen Ländern angereisten Teilnehmer/innen genauso wie für alle, die hier vor Ort mit viel Engagement mitgeholfen haben. Mehrfach wurde von Teilnehmer/innen erwähnt, dass der Umgang Fuldas mit seiner jüdischen Vergangenheit exzeptionell sei. Fragen und öffentliche Antwort der Stadt Fulda Was sind die zentralen Erkenntnisse aus dem Treffen und der Konferenz, und haben sie u.U. Auswirkungen auf Fuldas Pläne hinsichtlich jüdischer Erinnerungs- und Begegnungsorte? Hinsichtlich des „Familiy Heritage Meeting“ ist besonders erwähnenswert, dass sich genau 80 Jahre nach der Auslöschung der alten jüdischen Gemeinde Fulda mit der letzten Deportation 1942 zahlreiche Nachfahren in der dritten Generation mit Fulda sehr verbunden fühlen und die Aktivitäten der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zur Bewahrung einer Erinnerungskultur, die zum einen an den Holocaust und die hier begangenen Verbrechen, aber auch an die herausragende Bedeutung der jüdischen Bevölkerung als integraler Bestandteil der Stadtgeschichte seit dem Mittelalter erinnert, mit Aufmerksamkeit und Dank-barkeit verfolgen. Zur positiven Erinnerung, die viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit nach Hause nehmen, gehört mit Sicherheit auch die herzliche Aufnahme, die ihnen in Fulda bereitet wurde und an der auch die zahlreichen Freiwilligen – darunter 19 Schülerinnen und Schüler der Winfriedschule, die bei den Exkursionen in die Umgebung die Gruppen begleiteten – einen gro- ßen Anteil hatten. Die wissenschaftliche Tagung, an der ca. 50 Fachleute teilnahmen und die alle Aspekte jüdischen Lebens in Fulda vom Mittelalter bis zur Gegenwart beleuchtete, erbrachte in fast allen Sektionen die Erkenntnis, dass Fuldas jüdische Geschichte wegen reichsweit 11beachteter negativer Ereignisse wie etwa den Pogromen von 1235, 1349 und 1591 eine Sonder-stellung einnimmt. Dies gilt im Positiven auch wegen der hier lehrenden Rabbinerpersönlichkeiten wie Maharam Schiff, der Bedeutung der jüdischen Gemeinde für die jüdische Neoorthodoxie im 19. Jahrhundert sowie den im Raum Fulda angesiedelten Lehrgü- tern zur Auswanderung nach Palästina (Betzenrod, Rodges, Gehringshof), die Fulda einen deutschlandweit beachteten Rang verleihen. Auch die Aktivitäten der Stadt Fulda zur Forschungs-vernetzung mit israelischen Archiven, die fuldisches Material enthalten (Central Archives sowie die Kibbuze in Yafne, Chafetz Chaim sowie die Lehranstalt Kol Torah in Jerusalem), das derzeit digitalisiert und von einer Forschergruppe ausgewertet wird, hat in der Fachwelt für viel Aufmerksamkeit gesorgt. Die städtischen Überlegungen zur Neugestaltung jüdischer Erinnerungsorte wurden sowohl mit Besuchern als auch Tagungsteilnehmern besprochen. Alle Interessierten haben zugesagt, sich mit ihren Ideen und Anregungen in die Planungsphase einzubringen. Ein großes Lob gab es von allen Befragten für den Willen der Stadt Fulda, die jüdischen Erinnerung-sorte durch die geplanten baulichen Maßnahmen stärker als bisher in das öffentliche Bewusstsein zu rü- cken. In welcher Form wird dieses Treffen dokumentiert, so dass Teilnehmer/innen wie Bürger/innen Fuldas eine Erinnerung daran haben (vergleichbar der Dokumentation des ersten Treffens von 1987)? Die Fuldaer Firma filmreflex wurde beauftragt, die Besuchswoche mit der Kamera zu begleiten. Daraus wird ein Film geschnitten, der allen Beteiligten zugeschickt wird. Zudem wird geprüft, ob aus den Bildern und Texten, die im Zusammenhang mit dem Besuch entstanden sind, eine interne Dokumentation für die Teilnehmenden und die Ehrenamtlichen erstellt wird. Werden jenseits des bereits initiierten Schüleraustauschs zwischen Petach Tikva und Fulda weitere Austausch-Projekte angedacht? Im Februar 2024 werden 15 Schülerinnen und Schüler Petach Tikva besuchen und dort mit einer Schülergruppe aus zwei Schulen zusammentreffen. Im Oktober 2024 ist ein Gegenbesuch geplant. Auf Grundlage der dort gemachten Erfahrungen soll dann darüber entschieden werden, in welcher Form und in welchem Umfang die Austauschprojekte fortgeführt werden können. Antwort der Stadt als pdf: Link Anfrage zum Stadtradeln Die Fuldaer konnten beim diesjährigen Stadtradeln bis zum 25.07. teilnehmen. Auf stadtradeln.de heißt es: „Beim Wettbewerb STADTRADELN trittst du 21 Tage in die Pedale für mehr Radförderung, Klimaschutz und Lebensqualität in deiner Kommune.“Über die Stadtradeln-App konnten Strecken aufgezeichnet und Störstellen gemeldet werden.Die von den Nutzern gesammelten Daten und die Meldungen liegen bisher verwaltungsintern vor. Fragen und öffentliche Antwort der Stadt Fulda Wie viele Störstellen wurden gemeldet, und welches weitere Vorgehen bei deren Behebung ist geplant? STADTRADELN-Kommunen haben die Option, die Meldeplattform „RADDar!“, für ihren Aktionszeitraum freischalten zu lassen. Bei STADTRADELN registrierte Radelnde haben dann die Möglichkeit, über die STADTRADELNApp oder via Internet-Browser Störmeldungen abzugeben. Die Stadt Fulda hat dieses Tool nicht freischalten lassen. Sie nutzt die Meldeplattform Radverkehr (https://www.meldeplattformradverkehr.de/?x=547444.99&y=5600296.5 0&z=15). Über die Meldeplattform Radverkehr können Bürgerinnen und Bürger das ganze Jahr über Wünsche oder Mängel, die ihnen in ihrem Heimatbereich oder bei ihren Touren auffallen, den Rad-Verantwortlichen vor Ort melden. Wie haben sich die Teilnehmer-Anzahl, die aufgezeichneten Strecken und die Meldung der Störstellen in den letzten Jahren entwickelt? Jahr Teilnehmerzahl Gesamtstrecke 2017: 151 | 39.521 km 2018: 491 | 121.854 km 2019: 721 | 143.714 km 2020: 287 | 83.674 km 2021: 362 | 77.770 km 2022: 693 | 111.721 km 2023: 543 | 114.057 km Die Anzahl der eingetragenen Einzelstrecken wird nicht gesamt erfasst. Welche Erkenntnisse lassen sich aus den Ergebnissen im Vergleich zum ADFC-Fahrrad-Klimatest ziehen? Die Aktion STADTRADELN lässt sich nur schwer mit dem ADFC-Fahrrad-Klimatest vergleichen, da unterschiedliche Ziele im Fokus stehen. Durch das STADTRADELN werden Menschen angeregt, 21 Tage lang möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Fahrrad zurückzulegen, dabei die vielen Vorteile des Radfahrens selbst zu erleben und ihr Mobilitätsverhalten auch über die Aktion hinaus nachhaltig zu verändern. Unterstützt wird die Aktion von lokalen Vereinen, die Touren durchführen, eine Fahrradwerkstatt anbieten oder andere kleine Veranstaltungen organisieren. Der ADFC-Fahrradklima-Test ist eine der größten Umfragen zur Zufriedenheit der Radfahrenden weltweit und wird vom Bundesverkehrsministerium gefördert. Vergleicht man die Teilnehmerzahlen, so liegt die Aktion STADTRADELN mit Ausnahme im Premiere-Jahr 2017 deutlich über den 251 Teilnehmern, die 2022 am ADFC-Fahrrad-Klimatest für Fulda teilgenommen haben. Die wesentliche Erkenntnis des Stadtradelns ist, dass immer mehr Menschen bereit sind, das Fahrrad als Verkehrsmittel anzuerkennen und zu nutzen. In Bezug auf die Meldeplattform Radverkehr haben sich die eingegangenen Meldungen wie folgt seit der Einführung 2013 entwickelt: 2013: 121 2014: 54 2015: 36 2016: 63 2017: 38 2018: 54 2019: 70 2020: 48 2021: 41 2022: 85 2023: 117 (Stand: 22.09.2023) Die Zahl der Meldungen schwankt dabei saisonal in Bezug auf die Verunreinigung von Radverkehrsanlagen (z.B. Glasscherben, Streumaterial, Laub usw.) und in Bezug auf Lichtraumeinengungen durch wuchernde Pflanzen neben Radverkehrsanlagen sowie unzureichenden Winterdienst. Ein zweiter Schwerpunkt der Meldungen betrifft konkrete bauliche Schadenshinweise an Radverkehrsanlagen wie z.B. Schlaglöcher, grob geschotterte Oberflä- chen, Rutschgefahren, schlechte Entwässerung etc. Den dritten Schwerpunkt bilden die Hinweise zu unvollständigen Radverkehrsführungen, fehlenden oder fehlerhaften Beschilderungen und Wegweisungen, aber auch Hinweise auf Behinderungen durch nichtabgesenkte Borde, Sperrgitter, schadhafte Detektoren an Lichtsignal-Anlagen und unzureichende Baustellenumfahrungen. Poller spielen in diesem Zusammenhang eine sehr untergeordnete Rolle. Einen vergleichsweise kleinen Anteil an den Meldungen nehmen die Wünsche, Anregungen und Forderungen zu baulichen Maßnahmen und Planungen ein. Diese werden eher über andere Kommunikationskanäle an die Verwaltung herangetragen. Antwort der Stadt als pdf: Link Anfrage zum Themengarten Bauwerksbegrünung auf der LGS Der Siegerentwurf des studentischen Planungswettbewerbs der Hochschule Geisenheim und des HLNG ist derzeit noch auf der LGS 2023 in Fulda zu bewundern. Der Entwurf „RankWERK“ setzt Bauwerksbegrünung als klimatische und ästhetische Stadtaufwertung hervorragend um. Ein Sprühnebel-Ring sorgt im grünen Weidenlaubengang für angenehme Abkühlung, die „Green Walls“ und „Green Bubbles“ verbessern nicht nur die Aufenthaltsqualität, sondern dienen auch der Wissensvermittlung rund um das Thema Bauwerksbegrünung. Das „RankWERK“ ist ein hervorragendes Beispiel, das zeigt, wie die Aufenthaltsqualität in unseren Städten gesteigert werden kann und das Stadtklima so langfristig verbessert wird. Fragen und öffentliche Antwort der Stadt Fulda Was geschieht mit dem Exponat/Siegerentwurf nach Beendigung der LGS? Das Hessische Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie hat einen studentischen Planungswettbewerb an der Hochschule Geisenheim ausgelobt, dessen Siegerentwurf auf der Landesgartenschau realisiert wurde. Der Themengarten verbleibt nach Ablauf der LGS bei der Stadt Fulda. Sollte sich die Stadt Fulda dazu entscheiden, das Rankwerk als gelungene Bereicherung in Fuldas Innenstadt aufzubauen – welcher Platz käme aus Sicht des Magistrats in Frage? Das Thema einer „Klimainsel“ wurde u. a. als Projektidee im Rahmen des BIDs Bahnhofstraße zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und als Gestaltungselement vorgestellt. Es werden versch. Standorte geprüft, wie bspw. die Fläche vor der IHK. Derzeit finden Abstimmungen zwischen der Stadt und Vertretern des BIDs statt. Angesichts der zunehmenden Überhitzung unserer Städte und einer immer älter werdenden Gesellschaft wäre es sinnvoll, mehrere solcher Rückzugsorte in Fuldas Innenstadt einzurichten. Gibt es dazu bereits Überlegungen? Für das Stadtklima – und damit verbunden ein Entgegenwirken der Überhitzung als Folge des Klimawandels – gibt es verschiedene Ansätze, wie bspw. Dach- und Fassadenbegrünung oder auch Verschattung von öffentlichen Plätzen. Maßnahmen werden je nach Projekt im Einzelfall geprüft. Darüber hinaus wurde in diesem Jahr zum 2. Mal der Wettbewerb „Naturnahe Vorgärten“ für das ganze Stadtgebiet ausgelobt. Teilnehmen konnten alle Privatpersonen sowie städtische Schulen und Kindergärten, deren Gärten, Balkone oder Hinterhöfe im Stadtgebiet Fulda liegen. Weiterhin werden im Rahmen der Fortschreibung des integrierten Klimaschutzkonzeptes weitere Handlungsansätze geprüft. Antwort der Stadt als pdf: Link Anfrage zur Arbeit mit den SINUS Milieus in Fulda Zu meiner großen Freude habe ich [Jutta Hamberger] in der letzten Stadtverordnetenversammlung gehört, dass die Stadt Fulda sich mit den SINUS Milieus vertraut gemacht hat, v.a. bei Fragen der Tourismus-Entwicklung. Die SINUS Milieus helfen bei vielen weiteren Fragen der Stadtentwicklung. Fragen und öffentliche Antwort der Stadt Fulda Hat bzw. plant die Stadt Fulda eine (weitere) Zusammenarbeit mit den Experten des Heidelberger SINUS Instituts zum Themenkomplex Tourismus? Wenn ja, um welche konkreten Maßnahmen geht es dann (milieuspezifische Angebote, Medien etc.)? Im Bereich des Tourismus ist derzeit eine direkte Zusammenarbeit mit SINUS-Institut nicht geplant. Primär folgt die Zusammenarbeit über die Hessen Agentur. Gemeinsam mit der Rhön GmbH und der Hessen Agentur konzentrieren wir uns primär auf das „Postmaterielle Milieu“, die engagierte-souveräne Bildungselite mit postmateriellen Wurzeln. Die Hessen Agentur hat für diese Zielgruppe eine detaillierte Personenbeschreibung ausgearbeitet. Das „Postmaterielle Milieu“ umfasst jedoch nur 12 % der Gesamtbevölkerung. Aus diesem Grund wollen wir die Zielgruppen erweitern und andere Milieus in die Vermarktung einbeziehen. Die Erkenntnisse der Markt- und Sozialforschung des SINUS Milieus helfen, die jeweiligen Marketingmaßnahmen (Anzeigen, Advertorials, Angebote, etc.) zielgerichtet auf die jeweilige Zielgruppe abzuleiten (Bedürfnisse, Verwalten, Ansprache, Aufbau, Keywords, Medienverwalten, Vorlieben, Alter, etc.). Dies umfasst auch schon im Vorfeld die Produktentwicklung. Überlegt die Stadt, die Erkenntnisse der SINUS Milieus auch für die künftige Stadtentwicklung einzusetzen – also Stadtquartiere stärker nach den Bedürfnissen verschiedener Milieus zu entwickeln und dies auch beim Wohnungsbau umzusetzen, wie es in anderen Städten ja bereits geschieht? Die Einbindung der Erkenntnisse aus der SINUS Milieus ist sehr sinnvoll. Jedoch ist dieses Themenfeld auch sehr komplex und bedarf entsprechender personeller sowie fachlicher Ressourcen. Das Amt für Stadtmarketing wird neben der touristischen Vermarktung die Markt- und Sozialforschungsergebnisse beim geplanten Innenstadtkonzept einfließen lassen. In Bezug auf die unterschiedlichen Innenstadtquartiere können die Profile somit noch besser geschärft werden. Weitere Anwendungen in Bezug auf die Stadtquartiere und beim Wohnungsbau sind derzeit noch nicht geplant. Plant die Stadt, die Erkenntnisse der Milieu-Forschung auch für Analysen der Fuldaer Bevölkerung und der Fuldaer Stadtviertel einzusetzen, um spezifische Bedarfe besser zu erkennen und zu beantworten? Diese Anwendung ist derzeit noch nicht konkret geplant, künftig aber denkbar. Antwort der Stadt als pdf: Link Anträge Antrag Beschilderung „Fair-Dreieck“ am Luckenberg Antragstext Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, auf das einzigartige „Fair-Dreieck“ am Luckenberg mit einem Hinweisschild in der Friedrichstraße hinzuweisen. Begründung In Fulda ist mitten in der Innenstadt am Luckenberg ein einzigartiges „Fair-Dreieck“ entstanden. Hier haben der Welt-Laden, Emmas Unverpacktladen und „“Schön & Gut“ Fair Trade EcoFashion ihre Standorte. Drei Einkaufskonzepte, die weit weg sind von Wegwerf-Waren, Fast Fashion und ähnlichen Umweltsünden. Das Motto des Weltladens, „Respekt vor Mensch und Umwelt“, prägt alle drei Läden, denn es geht nicht nur um ökologische Waren, sondern eben auch um faire Produktionsbedingungen. Für Fuldaer/innen wie Touristen ist das ein besonderes Angebot, auf das mit einem entsprechenden Schild hingewiesen werden sollte. Fulda ist eine Fairtrade-Stadt und könnte so ein deutliches Zeichen setzen. Antrag als pdf: Link Antrag: Die Kennzeichnung der Bussteige am Stadtschloss verbessern Antragstext Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Kennzeichnung der Bussteige an der Haltestelle Stadtschloss zu verbessern. Begründung Durch die relativ kleine Beschriftung ist aus größerer Entfernung nur schwer zu erkennen, welcher Bussteig sich wo befindet. Vor allem ortsfremde Personen haben dadurch Schwierigkeiten, auf Anhieb den richtigen Bussteig zu finden. Antrag als pdf: Link